Zinsswaps / Wertpapiere

Zinsswaps / Wertpapiere

Zins- und Währungsswaps sind ein weit verbreitetes Instrument, das von Kommunen, Städten, Anstalten öffentlichen Rechts, Unternehmen und auch Privatpersonen auf Empfehlung von Banken eingesetzt worden ist, um eine Zinssicherung zu erreichen. Die Bandbreite reicht von relativ einfachen Zahler-Swaps (Plain-Vanilla Swaps), bei denen lediglich ein variabler Zinssatz - beispielsweise auf der Basis des 6-Monats-EURIBOR - gegen einen Festzins getauscht wird, bis hin zu äußerst komplizierten Swaps (u.a. CMS Spread Ladder Swaps), denen eine hoch komplexe Formel zugrunde liegt. Vielfach wurden auch Zinswährungsswaps – sogenannte Cross Currency Swaps – abgeschlossen, die ein nicht unerhebliches Währungsrisiko beinhalten.

Hahn Rechtsanwälte vertritt bereits zahlreiche Mandanten (mittelständige Unternehmen, Anstalten öffentlichen Rechts), die auf Anraten der Bank nachteilige Zinsswap-Vereinbarungen abgeschlossen haben und die jetzt nach Lösungsmöglichkeiten suchen. 

CMS Spread Ladder Swap

 

Der Bundesgerichtshof hat bereits in einem grundlegenden Urteil vom 22.03.2011 – XI ZR 33/10 - entschieden, dass die beratende Bank bei einem CMS Spread Ladder Swap über den von der Bank anfänglich einstrukturierten negativen Marktwert aufzuklären hat.

Plain Vanilla Zinsswap

In der Praxis häufig anzutreffen sind einfache sog. Plain Vanilla Swaps. Es handelt sich hierbei  um Swaps, bei denen regelmäßig ein Tausch von variablen und festen Zinssätzen erfolgt, häufig zur Zinssicherung.
Nicht nur die komplexen CMS Spread Ladder Swaps und die Cross Currency Swaps (Zinswährungsswaps), sondern namentlich auch diese einfachen Zinsswaps sind vielfach Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen gewesen.

Cross Currency Swaps

In der Praxis häufig anzutreffen ist die Fallkonstellation, dass die Beratung von der Hausbank vorgenommen wird, die zugleich den Darlehensvertrag ausreicht, der Zinsswap jedoch von einer Landesbank zur Verfügung gestellt wird. So verhielt es sich auch in dem vom OLG Stuttgart (Urteil vom 14.12.2011 – 9 U 11/11 -) entschiedenen Fall.

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