Typengenehmigung
Bei der Typengenehmigung handelt es sich um die offizielle behördliche Erlaubnis, ein bestimmtes Fahrzeugmodell serienmäßig zu produzieren und zuzulassen. Im Zuge des Abgasskandals spielte die Typengenehmigung eine zentrale Rolle bei der rechtlichen Bewertung manipulierter Fahrzeuge.
Was ist eine Typengenehmigung und wozu dient sie?
Entwickelt ein Autohersteller ein neues Modell, benötigt er für dieses eine Typengenehmigung. In Deutschland wird diese vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ausgestellt. Die Behörde stellt dabei sicher, dass das Fahrzeug den technischen, sicherheitsrelevanten und umweltrechtlichen Vorgaben entspricht. Unter anderem werden dabei auch die Emissionen geprüft, um sicher zu gehen, dass das Fahrzeug die vorgeschriebene Abgasnorm einhält.
Wird eine Typengenehmigung erteilt, ist diese in der ganzen Europäischen Union gültig. Sie gilt dann für den gesamten Fahrzeugtyp, nicht nur für einzelne Fahrzeuge.
Welche Rolle spielt die Typengenehmigung im Abgasskandal?
Im Abgasskandal wurde die Abgasreinigung von Millionen Fahrzeugen manipuliert, indem Abschalteinrichtungen eingebaut wurden, die dafür sorgten, dass die Abgasnachbehandlung im regulären Betrieb auf der Straße deaktiviert oder stark eingeschränkt war. Diese Fahrzeuge hätten keine Typengenehmigung erhalten dürfen. Dem KBA wird vorgeworfen, die Emissionssysteme der Fahrzeuge nicht ausreichend auf ihre tatsächliche Wirksamkeit geprüft zu haben.
Im Zuge des Abgasskandals ordnete das KBA dutzende Rückrufe an, bei denen die unzulässigen Abschalteinrichtungen entfernt werden mussten, damit die Fahrzeuge den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Die Fahrzeuge mussten nachträglich durch Software-Updates angepasst werden, um die Voraussetzungen für die Typengenehmigung weiterhin zu erfüllen und keine Stilllegung zu riskieren.
