Bosch-Dokumente
Die Bosch-Dokumente bezeichnen eine Reihe von Dokumenten, die die Deutsche Umwelthilfe im November 2022 veröffentlicht hat und die zeigen, wie bewusst die vier großen deutschen Autobauer VW, Audi, BMW und DaimlerChrysler unzulässige Abschalteinrichtungen in ihren Fahrzeugen einbauten - mit von Bosch gelieferter Software.
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Was sind die Bosch-Dokumente?
Am 17.11.2022 veröffentlichte die DUH brisante interne Dokumente aus dem Hause Bosch. Diese zeigen Absprachen zwischen den vier großen Herstellern VW, Audi, BMW und DaimlerChrysler, sowie Bosch hinsichtlich der Umsetzung von potenziell illegalen Abschalteinrichtungen.
Die Bosch-Dokumente beziehen sich dabei auf Softwarefunktionen zur Emissionskontrolle.
Welche Rolle spielte Bosch im Abgasskandal?
Bosch liefert den Herstellern Motorsteuergeräte, darunter das bekannte Gerät mit der Nummer EDC17. Auf Wunsch der Hersteller entwickelte Bosch dabei Softwarefunktionen, die als Abschalteinrichtung genutzt werden können. Bosch machte sich somit im Dieselskandal mitschuldig. Auch wenn Bosch in den Dokumenten darauf hinweist, dass die Funktionen unzulässig sein könnten und die Verantwortung ihres Einsatzes bei den Autoherstellern liegt, hat Bosch diese Funktionen doch zur Verfügung gestellt. Bereits 2019, also deutlich bevor die internen Bosch-Dokumente bekannt wurden, war Bosch von der Staatsanwaltschaft Stuttgart aufgrund seiner Rolle im Dieselskandal zu einem Bußgeld in Höhe von 90 Millionen Euro verurteilt worden.
Welche brisanten Inhalte wurden in den Bosch-Dokumenten bekannt?
Die internen Unterlagen beinhalten unter anderem ein Protokoll aus dem September 2006. An der Sitzung nahmen Mitarbeiter von VW, Audi, BMW und DaimlerChrysler, sowie von Bosch teil. Thema war die Durchsprache von SCR-Funktionen. Das Protokoll zeigt, welche Funktionen sich die Hersteller von Bosch wünschten, darunter die Online-Dosierung. Hierzu heißt es: Die Applikationsverantwortung sowie Rechtfertigung der Funktion selbst liegt beim Kunden". Bosch war sich der möglichen rechtlichen Probleme also durchaus bewusst und versuchte sich bereits damals von der Betrugssoftware zu distanzieren.
Des weiteren wird in den Unterlagen die Akustikfunktion von VW beschrieben, die anhand verschiedener Parameter erkennen kann, wenn sich das Fahrzeug auf dem Prüfstand befindet. Diese Funktion in Kombination mit dem ebenfalls in den Dokumenten beschriebenen unterschiedlichen Einspritzverhalten von AdBlue (Vorsteuerung und alternativer Vorsteuerung) könnte laut Bosch Auswirkungen auf die Einhaltung behördlicher Vorschriften haben.
Bosch weist zudem auf das Beispiel der Tankleckdiagnose bei Toyota hin. Auch hier handelte es sich um eine Funktion, die im tatsächlichen Fahrbetrieb nicht aktiv war. Als die Behörden dies herausfanden, mussten alle betroffenen Fahrzeuge nachgerüstet werden und Toyota eine Strafe in Höhe von 15 Millionen Dollar zahlen. Auch dies ein Hinweis darauf, wie klar Bosch war, dass es sich um unzulässige Abschalteinrichtungen handelte.
Schließlich enthalten die internen Dokumente eine Auflistung aller 44 Funktionen, die laut Bosch selbst ein Potenzial für nicht behördenkonforme Applikationen bilden, darunter 30, die alleine in Diesel-Fahrzeugen genutzt werden können.
16 Funktionen betreffen AdBlue, beziehungsweise die NSC-Dosierung. Drei Funktionen fallen unter die Sammelbezeichnung "Motorleistugs- / Abgasoptimierung mittels EGR, elf unter "Weitere Dieselfunktionen". Neben der Funktionsbezeichnung und der Beschreibung, enthüllen die Unterlagen auch die potenziell kritische Verwendungsmöglichkeit, sowie den Kunden, für den Bosch die Funktionen bereitstellte. Darunter sind neben VW, BMW, Audi und Daimler auch Fiat, Toyota, Ford und weitere ausländische Hersteller.
Warum sind die Bosch-Dokumente rechtlich relevant?
Die von der DUH veröffentlichten internen Dokumente zeigen deutlich, dass es sich bei der im Abgasskandal verwendeten Betrugssoftware nicht um Einzelfälle oder Irrtümer handelt, sondern um einen von langer Hand geplanten und unter den vier großen Herstellern abgesprochenen und von Bosch zwar angemahnten aber letztlich mitgetragenen Betrug handelt. Den handelnden Akteuren waren die möglichen rechtlichen Probleme mit den Abschalteinrichtungen bewusst. Trotzdem setzten sie sie umfassend in Millionen Diesel-Fahrzeugen ein - rein aus Profitgier.
