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Porsche im Abgasskandal

Alle Porsche Diesel vom Abgasskandal betroffen

Der Porsche Abgasskandal sorgt seit spätestens 2017 für Ärger bei Porschebesitzern. Man kann inzwischen davon ausgehen, dass jeder Porsche Diesel vom Porsche Abgasskandal betroffen ist.


Porsche im Abgasskandal

Der Porsche Abgasskandal

Im Porsche Abgasskandal haben viele Verbraucher Anspruch auf Schadensersatz aufgrund von illegalen Abschalteinrichtungen. Eine weitere Möglichkeit, sich im Diesel Skandal von Porsche zu wehren, ist der Widerruf des Autokredits.

Illegale Abschalteinrichtungen im Porsche

2015 begann der VW Abgasskandal sich zu entfalten und spätestens seit 2017 ist auch die VW Tochter Porsche betroffen. Dabei produziert Porsche selbst keine Motoren für seine Diesel Fahrzeuge, sondern nutzt die Motoren von Audi – selbst tief in den Abgasskandal verstrickt. 2017 gab das Kraftfahrt Bundesamt (KBA) bekannt, dass es illegale Abschalteinrichtungen in Porsches Diesel Fahrzeugen gefunden habe und daraufhin einen offiziellen Rückruf verordnen werde. Dies betraf zunächst Fahrzeuge des Typs Cayenne 3,0-Liter V6 mit der Abgasnorm Euro 6. Zwischenzeitlich gab es für den Porsche Cayenne sogar einen dreimonatigen Zulassungsstopp. Im Jahr 2018 kam ein zweiter Rückruf dazu, dieses Mal für den Macan, ebenfalls ein 3,0-Liter V6 Diesel mit der Abgasnorm Euro 6. Insgesamt sind damit bisher weltweit etwa 60.000 und in Deutschland alleine etwa 20.000 Fahrzeuge vom offiziellen Rückruf betroffen.

Weitere Rückrufe drohen

Und das Ende der Fahnenstange ist noch nicht erreicht. Denn es ist bereits bekannt, dass das KBA zwei weitere Rückrufe angeordnet hat. Zum einen für den Cayenne 4,2-Liter V8 Diesel (Euro 5 und Euro 6) und zum anderen für den Panamera 4,0-Liter V8 Diesel (Euro 6). Hier müssen nur noch die technischen Lösungen von Porsche durch das KBA genehmigt werden, dann werden auch hier die Fahrzeughalter in die Werkstatt eingeladen, um das bekannte Software-Update aufspielen zu lassen. Damit sind alle Diesel Modelle von Porsche vom Abgasskandal betroffen. Der Hersteller hat reagiert und den Diesel aus dem Programm genommen. Für den Sportwagenhersteller hatte der Diesel zwar sowieso nur eine untergeordnete Rolle gespielt (2017 lag der weltweite Diesel-Anteil bei Porsche bei 12%), dennoch ist der komplette Verzicht auf Diesel ein großer Schritt.

So wehren Sie sich im Porsche Abgasskandal gegen die Hersteller

Es gibt bereits zahlreiche positive Urteile im Porsche Abgasskandal, von denen getäuschte Kunden profitieren konnten. Getäuscht wurden sie tatsächlich, auch im rechtlichen Sinne. Denn das Einbauen einer illegalen Abschalteinrichtung sehen die Gerichte als vorsätzliche und sittenwidrige Täuschung gemäß §628 BGB an. Wer eine solche vorsätzliche und sittenwidrige Täuschung begeht, muss den daraus entstandenen Schaden ersetzen. Daher ist Porsche in diesen Fällen zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet. Und da inzwischen bekannt ist, dass in allen Diesel Fahrzeugen von Porsche eine illegale Abgaseinrichtung verbaut ist gilt: Wenn Sie einen Diesel von Porsche fahren, haben Sie ein Recht auf Schadensersatz. Bei einer erfolgreichen Klage geben Sie das Auto an den Hersteller zurück und erhalten dafür im Gegenzug den Kaufpreis erstattet. Einige Gerichte verurteilen Porsche auch zur Zahlung von Zinsen, denn schließlich hat das Unternehmen zehntausende Euro ohne rechtliche Grundlage wirtschaftlich nutzen können. In den meisten Fällen muss der Käufer dem Unternehmen eine Nutzungsentschädigung zahlen. Dies soll den Wert ersetzen, den das Fahrzeug bereits verloren hat, während es gefahren wurde. Doch dies ist unter Juristen umstritten. Viele fordern inzwischen, dass der Hersteller auf die Nutzungsentschädigung verzichten soll, da er sonst unbillig entlastet würde. Wir schauen uns kostenlos Ihre Unterlagen und informieren Sie, wie hoch Ihre Chancen auf Schadensersatz sind und mit welchem Betrag Sie rechnen können. So wissen Sie genau, was auf Sie zukommt und können dann entscheiden, ob Sie uns mit der Durchsetzung Ihrer Interessen beauftragen wollen.


Zusätzlich haben Sie auch die Möglichkeit, gegenüber dem Händler einen Sachmangel geltend zu machen, den eine illegale Abschalteinrichtung eindeutig darstellt. Sie können daher vom Kaufvertrag zurücktreten. Allerdings ist die Verjährungsfrist hier recht kurz. Diesen Weg können Sie nur gehen, wenn Sie das Fahrzeug vor maximal zwei Jahren gekauft haben – sofern es sich um einen Neuwagen handelt. Bei einem Gebrauchtwagen verjährt diese Möglichkeit bereits nach einem Jahr.

Folgen des Skandals

Der Hersteller spürt die Folgen des Skandals. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart verurteilte Porsche im Mai 2019 zu einem Bußgeld in Höhe von 535 Millionen Euro. Wobei davon nur 4 Millionen Euro auf die tatsächliche Ahndung der Ordnungswidrigkeit entfallen, der Rest, 531 Millionen Euro sind für die Gewinnabschöpfung zu zahlen. Der Vorwurf lautete auf eine Verletzung der Aufsichtspflicht. Das Geld geht an das Land Baden-Württemberg und nicht etwa an die tatsächlich geschädigten Verbraucher.


Zudem laufen Ermittlungen gegen drei Porsche Mitarbeiter. Einer von ihnen saß sogar drei Monate in Untersuchungshaft, nachdem mehrere Porsche Standorte durchsucht worden waren und bei ihm Flucht- und Verdunkelungsgefahr festgestellt wurde. Der Vorwurf gegen Porsche und die drei Mitarbeiter im Speziellen lauten auf Betrug und strafbare Werbung.


Die Ermittlungen gegen Mitarbeiter des VW-Konzerns wegen Betruges im Zusammenhang mit den V6 3.0 Liter Motoren dauern an. In den USA wurde bereits Anklage gegen Audi-Ingenieure erhoben, die den Motor entwickelt haben.


Vor dem Oberlandesgericht Braunschweig läuft zudem ein Musterverfahren gegen VW, das auch den Hauptaktionär Porsche SE betrifft. (Dieser baut keine Autos, die werden von der Porsche AG gebaut, die wiederum eine Volkswagen Tochter ist.) Tausende Anleger werfen VW und der Porsche SE vor, sie viel zu spät über den Abgasskandal und die daraus resultierenden Folgen informiert zu haben. Die im Aktienrecht bestehende Informationspflicht sei daher verletzt worden. Insgesamt liegen die Forderungen bei 5 Milliarden Euro.


Auch der Absatz schwächelt im Zuge des Porsche Abgasskandals. So konnten im ersten Quartal 2019 nur 55.700 Autos ausgeliefert werden, ganze 12% weniger als im ersten Quartal 2018. Besonders brach der Umsatz in Europa ein. Hier ging er um ganze 32% zurück (in Deutschland um 28%). Auch in China konnte man 10% weniger Fahrzeuge ausliefern. Lediglich in Amerika konnte der Absatz gesteigert werden – um 7%. Als Grund gibt Porsche selbst Generationswechsel beim Macan und 911, sowie die Umstellung auf den neuen Prüfzyklus WLTP an. Der Rückgang in China wird mit einer Zurückhaltung angesichts einer angekündigten niedrigeren Mehrwertsteuer erklärt.


Nachdem Porsche sich lange als Opfer stilisierte und Audi und VW die Hauptschuld am Abgasskandal gab, steht inzwischen fest – der Porsche Abgasskandal hat auch in seinem Namen seine Berechtigung, denn Porsche selbst war an den Täuschungen durchaus beteiligt und nicht so unschuldig, wie es lange tat.


Erst Ende Mai 2019 gab es neue Razzien bei Porsche – diese standen jedoch nicht im Zusammenhang mit dem Porsche Abgasskandal. Stattdessen ging es um den Vorwurf der Untreue und der Bestechung. Betriebsratschef Uwe Hück soll ein zu hohes Gehalt bezogen haben und ein Finanzbeamter soll Dienstgeheimnisse gegen entsprechende Vorteile an einen Porsche Mitarbeiter weiter gegeben haben. Auch wenn diese Durchsuchungen nicht im direkten Zusammenhang mit dem Porsche Abgasskandal stehen, halten Sie Porsche weiter in den negativen Schlagzeilen.

 

Was passiert beim Software-Update?

Aufgrund des Rückrufs muss Porsche nun bei den betroffenen Fahrzeugen ein Software-Update aufspielen, das die Motorsteuerungssoftware regulieren soll. Dieses Update ist für Kunden kostenlos und dauert etwa eine Stunde. Porsche garantiert, dass sich durch das Update weder der Spritverbrauch, noch die Motorleistung ändern sollen. Zahlreiche VW Fahrer hatten sich nach dem Update mit eben solchen Problemen gemeldet. Daher raten Anwälte aus technischer Sicht davon ab, das Update durchführen zu lassen. Leider haben Verbraucher im Porsche Abgasskandal kaum eine Wahl. Denn wer sich weigert, an einem verpflichtenden Rückruf teilzunehmen, dem droht die Stilllegung des Fahrzeugs. Wenn Sie eine Einladung von Porsche bekommen und gebeten werden, einen Werkstatttermin für das Aufspielen des Updates zu vereinbaren, dann kontaktieren Sie am besten einen Anwalt und lassen sich von diesem rechtlich beraten. Es kann schließlich nicht sein, dass getäuschte Autofahrer vor die Wahl gestellt werden: Software-Update aufspielen und mit möglichen negativen Folgen für den Motor und den Wert des Autos leben müssen oder Software-Update verweigern und mit der Zwangsstillegung des Fahrzeugs rechnen müssen. Hier wälzt der Hersteller die Probleme und die daraus resultierenden Folgen auf den Verbraucher ab. Wir helfen Ihnen, sich zu wehren.

Fahrverbote betreffen auch Porsche Fahrer

Immer mehr Städte führen Fahrverbote ein. Diese sind gerade im Zuge des Abgasskandals wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt und können daher durchaus als eine Folge auch des Abgasskandals gelten. Hamburg war die erste Stadt, die ein Fahrverbot einführte. Dieses gilt zwar nur auf zwei Straßen, aber für alle Diesel bis zur Abgasnorm Euro 5. Stuttgart hat zurzeit das von der Fläche her umfassendste Diesel Fahrverbot. Dies gilt nämlich in der gesamten Umweltzone, sprich im gesamten Stadtgebiet. Zunächst waren nur Euro 4 Diesel und Fahrzeuge mit noch schlechterer Abgasnorm betroffen. Doch es liegt bereits ein Gerichtsurteil vor, das Stuttgart auffordert, das Fahrverbot auch auf Euro 5 Diesel auszudehnen. Im Sommer 2019 folgen Darmstadt und Berlin – auch hier sind Euro 5 Diesel direkt vom Fahrverbot betroffen. Die Deutsche Umwelthilfe hatte in dutzenden deutschen Städten auf die Einhaltung der europäischen Grenzwerte für Stickstoffdioxid geklagt. Die bisherigen Maßnahmenpakete der Städte (die zum Beispiel die Förderung von Radverkehr und Öffentlichem Personennahverkehr beinhalten) werden wohl in den meisten Fällen nicht ausreichen, so dass damit gerechnet werden muss, dass 2019 und 2020 in vielen weiteren Städten Fahrverbote eingeführt werden. Hiervon sind natürlich auch Porsche Fahrer betroffen.


Eine weitere Folge des Abgasskandals und der Fahrverbote ist der hohe Wertverlust, den Diesel Fahrzeuge in den letzten Jahren erleiden mussten. Teilweise sind sie bis zu 30% weniger wert, als noch vor dem Skandal. Wer will schon ein Auto kaufen, das von Fahrverboten, Rückrufen und Software-Updates mit unbekannten Folgen bedroht ist. So laden die Hersteller die negativen Folgen auf den Schultern der Verbraucher ab. Diese müssen damit leben, dass Ihr hochwertiger Diesel Porsche plötzlich viel weniger wert ist, als gedacht. Lassen Sie dies nicht auf sich sitzen, sondern wehren Sie sich!

Urteile im Porsche Abgasskandal

Im November 2018 wurde Porsche das erste Mal zu einer Zahlung von Schadensersatz im Abgasskandal verurteilt. Der Kundin müsse der volle Kaufpreis für den erst vier Jahre alten Porsche Cayenne erstattet werden, entschied das Gericht. Nur wenige Tage später verurteilte das Landgericht Kiel Porsche zu einer Schadensersatzzahlung im Falle eines Porsche Macan. Beide Gerichte warfen Porsche vor, mit dem Einbau der illegalen Abschalteinrichtung die Käufer vorsätzlich und sittenwidrig getäuscht zu haben. Ein besonders verbraucherfreundliches Urteil fällte das Landgericht Bochum im Februar 2019. Hier musste Porsche nicht nur den Kaufpreis zurückzahlen, sondern auch Zinsen in Höhe von 4%. Da die Nutzungsentschädigung, die der Käufer für die bereits gefahrenen Kilometer an Porsche zahlen musste recht gering ausfiel, erhielt er im Endeffekt von Porsche einen höheren Schadensersatz, als er ursprünglich für den Wagen bezahlt hatte! Ähnlich entschied das Landgericht Bonn – hier fiel die Nutzungsentschädigung sehr gering aus, weil das Landgericht von einer maximalen Fahrleistung des Cayenne von 500.000 Kilometern ausging. Und je höher die maximale Fahrleistung bewertet wird, desto geringer fällt die Nutzungsentschädigung aus, die in den meisten Fällen vom zu zahlenden Schadensersatz abgezogen wird.

Was ist die Nutzungsentschädigung?

Das Prinzip der Nutzungsentschädigung ist unter Juristen im Abgasskandal umstritten. Und dies aus mehreren Gründen. Grundsätzlich fordern die Hersteller bei einer Schadensersatzklage gegen sie eine Nutzungsentschädigung vom Verbraucher. Damit soll der Wertverlust ausgeglichen werden, den das Auto durch den zum Teil jahrelangen Nutzen erfahren hat. Nun ist es aber so, dass viele Juristen der Meinung sind, der Hersteller würde hierdurch unbillig entlastet. Er hat die Verbraucher schließlich über einen langen Zeitraum systematisch getäuscht. Die Zahlung einer Nutzungsentschädigung würde die Sanktionswirkung deutlich abschwächen. Juristischer Hintergrund ist aber Folgender: Der Bundesgerichtshof hatte in einem Urteil festgestellt, dass durch den Einbau einer illegalen Abschalteinrichtung die manipulierten Fahrzeuge nicht für eine Zulassung bzw. die Nutzung im Straßenverkehr geeignet sind. Juristisch gesehen haben sie also keinen Wert. Und wenn etwas keinen Wert hat, kann dieser auch nicht abgenutzt werden. Daher klagt HAHN Rechtsanwälte in diesen Fällen in der Regel auf Schadensersatz ohne Abzug einer Nutzungsentschädigung.


Doch wie wird die Nutzungsentschädigung, wenn sie doch gezahlt werden muss, eigentlich berechnet? Grundsätzlich lautet die Formel wie folgt:


Gefahrene Kilometer x tatsächlich gezahlter Kaufpreis / maximal erwartbare Laufleistung des Fahrzeugs


Die maximal erwartbare Laufleistung des Fahrzeugs ist dabei ein Wert, der von jedem Gericht anders benannt werden kann. Die meisten Gerichte setzen etwa 250.000 bis 300.000 Kilometer fest, bei größeren Motoren auch mehr. So gibt es auch Fälle, in denen 500.000 Kilometer berechnet wurde. Je höher die maximal erwartbare Laufleistung des Fahrzeugs ist, desto geringer fällt die Nutzungsentschädigung aus, da jeder gefahrene Kilometer letztendlich etwas weniger wert ist. Hohe Werte sind für den Verbraucher hier also gut.

 

Die Formel für die Berechnung der Nutzungsentschädigung

Gefahrene Kilometer x tatsächlich gezahlter Kaufpreis / maximal erwartbare Laufleistung des Fahrzeugs

Autokredit widerrufen und vom Porsche Abgasskandal profitieren

Es gibt noch eine weitere Möglichkeit, den Abgasskandal in etwas Positives zu verwandeln. Wenn Sie Ihren Porsche finanziert haben und zusammen mit dem Kaufvertrag auch einen Kreditvertrag abgeschlossen haben, dann aufgepasst! Lassen Sie einen Anwalt einen Blick auf den Kreditvertrag werfen – vielleicht entdeckt er Fehler, zum Beispiel im Abschnitt über Ihr Kündigungsrecht oder in den Widerrufsklauseln. Etwa 90% aller Autokreditverträge enthalten Fehler dieser Art. Und wenn das der Fall ist, dann erlangen Sie dadurch ein ewiges Widerrufsrecht. Die normalerweise nur 14-tägige Widerrufsfrist beginnt dann nämlich gar nicht zu laufen. So können Sie auch noch Jahre nach dem Kauf den Kredit widerrufen und da es sich um ein Verbundgeschäft handelt wird damit einhergehend auch der Kaufvertrag rückabgewickelt. Sie geben den Porsche zurück und erhalten Ihre Raten und eine eventuell getätigte Anzahlung erstattet. Das Darlehen müssen Sie natürlich auch nicht weiter bedienen. So können Sie vom Porsche Abgasskandal profitieren! Je nachdem, wann Sie den Kreditvertrag abgeschlossen haben, müssen Sie dem Hersteller eine Nutzungsentschädigung zahlen. Diese fällt in der Regel jedoch nicht so hoch aus, so dass Ihr wirtschaftlicher Vorteil selbst bei dieser Zahlung höher sein sollte, als der Betrag, den Sie bei einem Verkauf auf dem Gebrauchtwagenmarkt erzielen könnten. Wir helfen Ihnen, nicht auf Ihrem Schaden sitzen zu bleiben. Übrigens können Sie den Widerrufsjoker auch nutzen, wenn Sie gar keinen Diesel fahren. Auch bei Benzinern oder Diesel Fahrzeugen, die nicht über eine illegale Abschalteinrichtung verfügen, ist der Widerruf des Autokredits möglich.

 

Was kostet mich die Klage im Porsche Abgasskandal?

Hahn Rechtsanwälte bietet Ihnen eine vollkommen kostenlose Erstberatung an. Senden Sie uns Ihre Unterlagen zu und wir schauen, welche rechtlichen Möglichkeiten Sie im Porsche Abgasskandal haben. Innerhalb weniger Tage melden wir uns bei Ihnen zurück. Im Rahmen dieser kostenlosen Erstprüfung stellen wir auch eine Deckungsanfrage an Ihre Rechtsschutzversicherung. Diese sind in der Regel dazu verpflichtet, die Kosten in einem Rechtsstreit zu übernehmen, stellen sich aber gerne stur. Daher übernehmen wir gerne für Sie auch diesen Kontakt. Auch, wenn Sie keine Rechtsschutzversicherung haben, können Sie uns Ihre Unterlagen zusenden – wir prüfen diese in jedem Fall kostenlos und finden zusammen mit Ihnen die beste Lösung in Ihrem individuellen Fall. Oft ist es möglich, noch vor dem Widerruf eine Rechtsschutzversicherung abzuschließen – sprechen Sie uns gerne hierauf an!