Dieselgate

Dieselgate ist eine alternative Bezeichnung für den in Deutschland vor allem als Abgasskandal oder Dieselskandal bekannten Skandal um unzulässige Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen.

Was bedeutet Dieselgate?

Dieselgate ist eine Anlehnung an den Watergate-Skandal aus den 1970ern.

Unter Dieselgate versteht man den massenhaften Einsatz von unzulässigen Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen. Der Abgasskandal begann mit VW, betraf aber innerhalb kürzester Zeit auch andere Hersteller, wie Audi, Mercedes, oder Fiat. Durch die Manipulation der Abgasreinigung konnten Fahrzeuge produziert und verkauft werden, die zwar auf dem Prüfstand die vom Gesetzgeber vorgegebenen Grenzwerte unter anderem für Stickoxide einhielten, nicht aber auf der Straße. Im realen Betrieb stießen die Fahrzeuge ein Vielfaches der erlaubten Menge aus.

Wie kam Dieselgate ans Licht?

Öffentlich bekannt wurde der unter anderem als Dieselgate bekannt gewordene Betrug durch die amerikanischen Behörden. Die amerikanische Umweltbehörde EPA gab im September 2015 bekannt, dass Volkswagen eine illegale Software in seinen Dieselfahrzeugen eingesetzt hatte, die anhand verschiedener Parameter den Prüfstand erkennt und dann in einen sauberen Modus schaltet. Kurz darauf bestätigte VW selbst die Vorwürfe.

Welche Hersteller waren vom Dieselgate betroffen?

Ging es zunächst lediglich um ein VW Dieselgate, weitete sich der Dieselskandal schnell auch auf andere Hersteller aus. Audi hatte manipulierte Motoren von VW erhalten, VW wiederum nutzte von Audi selbst manipulierte größere 3.0 Liter Motoren, wie auch Porsche. Und auch andere Hersteller wie Mercedes, Fiat oder Opel nutzten unzulässige Abschalteinrichtungen und waren bald Teil des Dieselskandals. Millionen Fahrzeuge sind im Abgasskandal betroffen.

Was war das Ziel der Manipulationen?

Die Autobauer wollten Fahrzeuge bauen, die die Abgasnormen auf dem Prüfstand erfüllten, so dass sie die gewünschte Typengenehmigung erhalten konnten. Um die Dieselfahrzeuge auch im normalen Gebrauch auf der Straße sauber zu machen, hätte es einer kostenintensiveren Abgasnachbehandlung gebraucht. Beispielsweise wären größere AdBlue-Tanks nötig geworden oder ein häufigeres Nachfüllen von AdBlue durch die Fahrer selbst (statt durch die Werkstatt im Rahmen der Inspektion).

Diese Kosten und den Aufwand wollten die Autobauer vermeiden und setzten stattdessen lieber auf die Manipulation der Abgasreinigung.

Welche Rolle spielte das Kraftfahrt-Bundesamt?

Das Kraftfahrt-Bundesamt musste sich im Diesel Skandal viel Kritik gefallen lassen. Lange vertrat das KBA die Argumentation der Hersteller, dass Abschalteinrichtungen aus Gründen des Motorschutzes notwendig sein.

Auch half das KBA den Herstellern, indem es das Aufspielen von Software-Updates zur Entfernung der unzulässigen Abschalteinrichtung lange im Zuge von freiwilligen Servicemaßnahmen erlaubte, bevor es sich schließlich doch gezwungen sah, verpflichtende Rückrufe anzuordnen.

Im Zuge dieser Rückrufe mussten Software-Updates aufgespielt werden, um die illegalen Abschalteinrichtungen zu entfernen. Nun war die Hardware der Fahrzeuge aber nicht darauf ausgelegt, mit einer dauerhaft aktiven Abgasreinigung zu funktionieren. So kam es nach dem Aufspielen der Updates vermehrt zu Berichten über Schäden, beispielweise einen verstopften Partikelfilter oder gar Motorschäden.

Welche rechtlichen Konsequenzen hatte Dieselgate?

Der Dieselgate Betrug kostete die Hersteller, allen voran Volkswagen, hunderte Millionen Euro. Bußgelder wurden verhängt, die Rückrufmaßnahmen kosteten Geld und nicht zuletzt die vielen erfolgreichen Klagen auf Schadensersatz rissen ein großes Loch in die Taschen der Autobauer. Nach Urteilen des EuGH und des BGH haben Millionen Autofahrer Ansprüche auf Entschädigung im Abgasskandal. Nachdem der BGH zunächst VW in einem Aufsehen erregenden Urteil wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zu Schadensersatz verurteilte, vereinfachte das Gericht die Durchsetzung von Ansprüchen im Juni 2023. Nun konnten Autokäufer schon dann eine Entschädigung verlangen, wenn in ihrem Diesel lediglich fahrlässig eine unzulässige Abschalteinrichtung eingebaut worden war.