Manipulationssoftware
Manipulationssoftware wurde im Abgasskandal eingesetzt, um die Stickoxidemissionen von Fahrzeugen auf dem Prüfstand gering zu halten, während sie im realen Betrieb um ein Vielfaches anstiegen.
Was ist Manipulationssoftware?
Manipulationssoftware bezeichnet im Abgasskandal illegale Funktionen, die per Software im Motorsteuergerät realisiert wurden. Die Manipulation erfolgte in Form von unzulässigen Abschalteinrichtungen.
Welche Arten von Manipulationssoftware gibt es?
Die bekannteste Manipulationssoftware im Abgasskandal ist vermutlich die Umschaltlogik von VW. Dabei erkennen die Fahrzeuge anhand verschiedener Parameter (wie Temperatur, Lenkwinkel oder Fahrtdauer) die Prüfstandssituation und schalten dann in den sauberen Modus. Dabei ist die Abgasreinigung aktiv, so dass der Stickoxidausstoß des Fahrzeugs unter dem Grenzwert bleibt. Wird das Fahrzeug dagegen im realen Betrieb auf der Straße genutzt, fährt es (überwiegend) im dreckigen Modus. Die Abgasreinigung wird reduziert oder sogar ganz abgeschaltet und der Stickoxidausstoß liegt um ein Vielfaches über dem erlaubten Grenzwert.
Auch anderen Hersteller haben Manipulationssoftware in ihren Dieselfahrzeugen genutzt, beispielsweise Fiat in Form eines Timers oder Daimler mit der Kühlmittel-Solltemperaturregelung. Aus dem VW Konzern haben zudem Audi, Porsche, Seat und Skoda manipuliert. Sehr bekannt ist das Thermofenster, das branchenübergreifend genutzt wurde. VW entfernte dabei im Zuge der Rückrufe die ursprüngliche Manipulationssoftware, installierte aber stattdessen ein ebenso unzulässiges Thermofenster.
Warum haben die Hersteller Manipulationssoftware eingesetzt?
Die Hersteller wollten die Typengenehmigung für ihre Diesel Fahrzeuge erhalten. Dazu gehörte auch, dass sie die jeweilig geltende Abgasnorm erfüllen. Für Euro 6 Fahrzeuge sieht dies zum Beispiel einen Grenzwert von 80 mg/km Stickoxid vor. Das wäre auch ohne Manipulationssoftware möglich gewesen, doch dann wäre die Abgasnachbehandlung aufwendiger und damit teurer gewesen. Zum Beispiel hätten die Hersteller einen größeren AdBlue-Tank einbauen oder das Intervall zum Nachfüllen von AdBlue verkürzen müssen. Kurz: Es wären Kosten auf sie zugekommen, die sie vermeiden wollten. Durch die Manipulation konnten sie die Typengenehmigung ohne höhere Kosten erreichen.
Welche rechtlichen Folgen hatte der Einsatz von Manipulationssoftware?
Nachdem die Manipulationssoftware entdeckt worden war, musste sie aus den Fahrzeugen entfernt werden, damit diese wieder den rechtlichen Anforderungen genügen und die Typengenehmigung nicht verlieren. Millionen Fahrzeuge wurden vom Kraftfahrt-Bundesamt zurückgerufen. Sie mussten ein Software-Update erhalten, mit dem die Manipulationssoftware entfernt wird. Die Software-Updates hatten jedoch negative Veränderungen zur Folge, denn die nun dauerhaft aktive Abgasreinigung sorgte unter anderem für eine nachlassende Leistung und einen erhöhten AdBlue-Verbrauch. Auch die Gefahr von Motorschäden steigt.
Um eine Stilllegung zu vermeiden, müssen Halter betroffener Fahrzeuge den Rückrufen jedoch nachkommen.
Allerdings haben Käufer betroffener Fahrzeuge im Dieselskandal Anspruch auf Schadensersatz. Der BGH hatte zunächst Volkswagen aufgrund von vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zu Schadensersatz verurteilt. Dabei wird das Fahrzeug gegen Erstattung des Kaufpreises und unter Anrechnung einer Nutzungsentschädigung zurückgegeben.
Im Juni folgten Urteile des BGH, die es Klägern nun einfacher macht, ihre Ansprüche durchzusetzen. Denn das Gericht entschied, dass bereits bei fahrlässigem Einbau einer unzulässigen Abschalteinrichtung ein Anspruch auf Entschädigung gegeben sein kann. Die Hersteller müssen also nicht vorsätzlich manipuliert haben. Erfolgreiche Kläger können bis zu 15% des Kaufpreises erstattet bekommen. Entsprechende Urteile gibt es nicht nur gegen Volkswagen, sondern auch gegen Audi, Mercedes, Fiat, BMW und viele andere Hersteller.
