Cheating Device
Ein Cheating Device bezeichnet im Abgasskandal eine unzulässige Abschalteinrichtung. Ein synonym verwendeter Begriff ist Defeat Device. Ein Cheating Device ist also in direkter Übersetzung eine Vorrichtung, die zum Betrügen genutzt wird.
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Was ist ein Cheating Device?
Ein Cheating Device (Cheat Device, Defeat Device) ist eine unzulässige Abschalteinrichtung. Die Software der Fahrzeuge mit Cheating Device ist so programmiert, das sie den Prüfstand erkennt, um dann in einen sauberen Modus zu schalten. Da die Umgebung des Prüfstands den Herstellern bekannt ist, konnten sie die Software entsprechend programmieren. Parameter wie Temperatur, Lenkwinkel, Fahrtdauer oder eingelegter Gang machen die Erkennung der Testumgebung möglich.
Fahrzeuge mit Cheating Device haben auf dem Prüfstand eine funktionierende Abgasreinigung und erfüllen die gesetzlichen Vorgaben zu Stickoxidemissionen. Im tatsächlichen Betrieb auf der Straße dagegen wird die Abgasreinigung reduziert oder sogar ganz abgeschaltet und die Fahrzeuge stoßen viel mehr Stickoxid aus, als erlaubt.
Warum haben die Hersteller Cheating Devices eingesetzt?
VW wollte mit seinen Dieselmodellen auf dem amerikanischen Markt erfolgreich sein. Dabei wurde besonders auf die vermeintliche Sauberkeit gesetzt und eine groß angelegte „Clean Diesel“ Werbekampagne gestartet – im Nachhinein kaum zu fassen, wie dreist dieses Vorgehen war.
Denn statt auf größere SCR-Katalysatoren oder einen höheren AdBlue-Verbrauch zu setzen, vertraute VW auf seine Cheating Devices. So konnten die Autos günstiger angeboten werden und den Fahrern musste kein häufiges Nachfüllen von AdBlue zugemutet werden.
Auch bei Mercedes wurden später unzulässige Abschalteinrichtungen entdeckt. Hier war ebenfalls ein Grund, dass man das Nachfüllen von AdBlue im Zuge der regelmäßigen Inspektionen erledigen wollte. Hierfür musste der AdBlue Verbrauch aber reduziert werden – die AdBlue-Dosierstrategie wurde geboren und die Fahrzeuge, die auf dem Prüfstand sauber wirkten, erhielten die gewünschte Typengenehmigung.
Was sagt die Rechtsprechung zu Cheating Devices?
Laut EU-Verordnung Nr. 715/2007 sind Abschalteinrichtungen (bis auf wenige Ausnahmen) unzulässig. Das hat auch der Europäische Gerichtshof mit seinen Urteilen C-693/18 und C-100/21 bestätigt. Auch der Bundesgerichtshof folgte dessen Ausführungen und bestätigte einen Schadensersatzanspruch für Millionen von Fahrzeughaltern. Denn schon bei einem fahrlässigen Einbau einer unzulässigen Abschalteinrichtung kann ein Anspruch auf den Differenzschaden bestehen. Handelt es sich um eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung kann gar der Kaufvertrag rückabgewickelt werden.
Welche Folgen haben Cheating Devices für Verbraucher?
Werden Cheating Devices entdeckt, ordnet das Kraftfahrt-Bundesamt deren Entfernung an. Im Zuge dieser Rückrufe müssen die Fahrzeuge ein Software-Update erhalten, durch das die Abschalteinrichtung entfernt wird. Diese Updates können aber negative Folgen haben und zum Beispiel zu einer nachlassenden Leistung, einem erhöhten Sprit- und AdBlue-Verbrauch oder gar einem Motorschaden führen.
Weigern sich Fahrzeughalter, an einem verpflichtenden Rückruf teilzunehmen, droht ihnen die Stilllegung des Wagens.
Für die Hersteller war das Einbauen von Cheating Devices vor allem teuer. Millionen Autokäufer können im Zuge des Abgasskandals Schadensersatzansprüche geltend machen.