Auch EA896 ist in den Dieselskandal verwickelt
Der EA896 ist in den Abgasskandal verwickelt. Stand zunächst nur der VW Motor EA189 im Fokus des Skandals, folgte inzwischen auch der Nachfolgemotor EA288. Und nachdem es immer mehr Rückrufe und Urteile für größere 3.0 Diesel von VW, Audi und Porsche gab, wurde klar – auch der EA896 und der EA897 stecken tief drin im Abgasskandal. Es gibt inzwischen ein erstes Urteil eines Oberlandesgerichtes zum EA896, sowie zahlreiche Schadensersatzurteile auf Landesgerichtebene.
Chance auf Schadensersatz steigt
Wie es auch beim EA189, dem ersten Dieselskandal Motor, der Fall war, dauert es, bis sich Käufer eines Audis mit EA896 Motor vor Gerichten durchsetzen können. Doch die Chancen steigen, denn es gibt immer neue Urteile und Hinweisbeschlüsse. Großes Aufsehen erregte bereits im Sommer 2019 das OLG Karlsruhe mit seiner Entscheidung, ein Sachverständigengutachten einzufordern. Darin soll geklärt werden, ob die Motoren EA896 und EA897 mit der Abgasnorm Euro 5 über eine unzulässige Abschalteinrichtung verfügen. Konkret geht es in dem Fall um einen Audi A4 3.0 Liter TDI und einen Audi Q5 V6 3.0 Liter TDI. Modelle mit dem EA896 waren bereits mit stark erhöhten Stickoxidwerten auf der Straße aufgefallen. Diese ließen sich mi einer unzulässigen Abschalteinrichtung erklären. So vermutet das OLG Karlsruhe dann auch, dass der Motor über das Thermofenster verfügt – eine nach mehreren Gerichten unzulässige Abschalteinrichtung. VW muss nun nachweisen, dass die Verwendung eines solchen Thermofensters zum Motorschutz notwendig ist. Dass dies gelingt, ist eher unwahrscheinlich. Besonders, nachdem der Europäische Gerichtshof im Dezember 2020 Abschalteinrichtungen per se für unzulässig erklärte und der Argumentation der Hersteller, dass diese für den Motorschutz notwendig seien, eine Absage erteilte.
Landgerichte sprechen Schadensersatz bei EA896 zu
In der Zwischenzeit haben bereits zahlreiche Landesgerichte Schadensersatz bei manipuliertem EA896 Motor zugesprochen. Zunächst das Landgericht Lüneburg mit Urteil vom 17.12.2019 (AZ: 10 O 158/19). Betroffen war hier ein Audi SQ5 3.0 TDI mit EA896 Motor. Das Landgericht sah es als erwiesen an, dass das Fahrzeug über eine unzulässige Abschalteinrichtung verfügt. Der Kläger kann das Fahrzeug deshalb zurückgeben und erhält den Kaufpreis, abzüglich einer Nutzungsentschädigung, erstattet. Mit einem Urteil vom 28.02.2020 folgte das Landgericht Ingolstadt (AZ: 51 O 926/19). Hier war der Kläger selbst davon ausgegangen, dass in seinem Fahrzeug der EA897 verbaut sei, doch im Verfahren selbst klärte Audi auf, dass es sich tatsächlich um den EA896Gen2Bit handele. Das Gericht sprach trotzdem Schadensersatz zu! Im Audi SQ5 plus mit der Abgasnorm Euro 6 befinde sich eine unzulässige Abschalteinrichtung, so das Gericht. Der Kläger sei gemäß §826 vorsätzlich und sittenwidrig geschädigt worden. Auch die Landgericht Köln, Nürnberg-Fürth, sowie Wuppertal sprachen bereits Schadensersatz zu.
OLG Naumburg verurteilt bei EA896
Der Durchbruch auf Oberlandesgerichtsebene erfolgte mit dem Urteil des OLG Naumburg vom 18.09.2020. Das Gericht hatte sich bereits zuvor mit einem Hinweisbeschluss wie folgt geäußert: In dem Motor EA896Gen2 seien gleich vier Abschalteinrichtungen verbaut, von denen zwei laut KBA unzulässig seien. Da die Audi AG dies bisher nicht widerlegen konnte, geht das Gericht vom Vorhandensein unzulässiger Abschalteinrichtungen aus. Deshalb stehe dem Kläger ein Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises gegen Rückgabe des Fahrzeugs zu. Er müsse sich allerdings eine Nutzungsentschädigung anrechnen lassen. Diese Auffassung wurde schließlich mit dem Urteil bestätigt. Das OLG Naumburg verurteilte die Audi AG aufgrund einer unzulässigen Abschalteinrichtung (der schnellen Motoraufwärmfunktion) zu Schadensersatz. Das Gericht äußerte dabei deutliche Kritik an der Audi AG. Diese habe interne Studien zur Aufdeckungswahrscheinlichkeit verschiedenen Abschalteinrichtungen erstellen lassen und dabei eine heimliche und manipulative Vorgehensweise gezeigt, so das Gericht.
BGH erleichtert Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen
Am 26.06.2023 fielen am Bundesgerichtshof drei weitere Urteile im Dieselskandal. In einem davon, Verfahren VIa ZR 533/21, war das betroffene Fahrzeug ein Audi. Genauer das Modell Audi SQ5 Allroad 3.0 TDI mit dem Motor EA896 Gen2Bit und der Abgasnorm Euro 6.
In diesem und den weiteren Fällen machte der BGH deutlich, dass nun auch ohne, dass dem Hersteller eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung nachgewiesen werden kann, ein Anspruch auf Schadensersatz bestehen kann. Nämlich dann, wenn der Hersteller fahrlässig eine unzulässige Abschalteinrichtung eingebaut hat.
Und dass sich im Motor EA896 nicht nur eine, sondern gleich mehrere unzulässige Abschalteinrichtungen befinden, steht eigentlich außer Frage. Dies ist dann bereits ausreichend, um Schadensersatz zu bekommen. Dabei verbleibt das Fahrzeug beim Besitzer. Der Hersteller, in diesem Fall also Audi, muss jedoch eine Entschädigung zahlen. Diese liegt laut BGH bei 5-15% des Kaufpreises. Denn das Fahrzeug war aufgrund der unzulässigen Abschalteinrichtung weniger wert.
FAQ
Die Audis A4, A6, A8 und SQ5 nutzen den Motor EA896.
Ja, sogar bereits auf Ebene der Oberlandesgerichte. Die Gerichte stufen die im EA896 genutzte schnelle Motoraufwärmfunktion als unzulässige Abschalteinrichtung an – wie übrigens auch das Kraftfahrt-Bundesamt.
